Erfahrungsbericht Seminar zur Zentral- und Territorialverwaltung in Frankreich
von Ministerialrat Christian Abt, Referatsleiter Bundesministerium für Gesundheit
Vom 16. bis 20. Oktober 2017 fand in Paris und Bordeaux das Seminar zur Zentral- und Territorialverwaltung Frankreichs statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren Führungskräfte aus Bundes- und Landesministerien und -behörden, deren Aufgabenbereich Berührungspunkte zum westlichen Nachbarn Deutschlands aufweist.
In zahlreichen Vorträgen und Diskussionen mit Gesprächspartnern aus Ministerien, Parlament und Beratungsgremien wurde die französische Staatsorganisation aus verschiedenen Perspektiven umfassend beleuchtet. Vertiefte Einblicke in den Gesetzgebungsprozess auf nationaler Ebene erhielten wir unter anderem in Gesprächen im Senat (der zweiten Parlamentskammer) und dem Büro des Ministerpräsidenten. Mit Vertretern aus dem Innen- und Finanzministerium diskutierten wir eingehend auch die Neuordnung der Territorialverwaltung mit neu zugeschnittenen Regionen und einer weitreichenden Umverteilung von Zuständigkeiten zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen. Besuche in der Assemblée Nationale, der deutschen Botschaft und dem französischen Außenministerium rundeten das Programm ab.
Die Perspektive der unteren Verwaltungsebenen Commune, Departement und Région wurde uns während des Aufenthalts in Bordeaux bei Gesprächen im Rathaus der Stadt, der Präfektur des Départments Gironde und dem Rat der Région Nouvelle-Aquitaine nahegebracht. Ein Highlight dabei war sicherlich der Empfang in der Residenz des Präfekten.
Sehr erfreulich fanden wir die Aufgeschlossenheit der französischen Gesprächspartner und ihre Bereitschaft zur ausführlichen, durchaus auch (selbst-)kritischen Diskussion mit den deutschen Besuchern.
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