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Präsidentenforum 2017 in Dessau

Das Umweltbundesamt (UBA) war Gastgeberin des diesjährigen Präsidentenforums, das vom 02. bis 03. Mai 2017 in Dessau-Roßlau stattfand. Als zentrale Veranstaltung für die Präsidentinnen und Präsidenten größerer Behörden und Anstalten des Bundes bot dieses Forum unter Leitung des BAköV-Präsidenten, Herrn Dr. Alexander Eisvogel, ein breites Spektrum an aktuellen Themen.
Den Auftakt bildete der gastgebende Vizepräsident des UBA, Herrn Dr. Thomas Holzmann mit seinem Vortrag zum Umweltbundesamt, das als die zentrale, für Mensch und Umwelt tätige wissenschaftliche Behörde des Bundes für den Umweltschutz charakterisiert wurde. Die Aufgaben des zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gehörenden Amtes sind insbesondere die Beratung und wissenschaftliche Unterstützung der Bundesregierung in Sachen Umweltschutz, der Vollzug von Umweltgesetzen sowie die Aufklärung der Öffentlichkeit in Umweltfragen.

Der im Mai 2005 bezogene Neubau des UBA in Dessau beeindruckte alle Teilnehmenden durch seine zukunftsweisende innovative ökologische Architektur, die durch ein Höchstmaß an Transparenz überzeugte.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Präsidentenforums standen die Themenkomplexe: Korruptionsprävention – Compliance, Flexibilisierung der Arbeit in der Verwaltung 4.0 sowie IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung.
Herr Jörg Ziercke, Präsident a.D. des Bundeskriminalamtes trug zum Thema „Korruptionsprävention – Compliance“ vor. Ausgehend von der Sicht der Wirtschaft hinterfragte Herr Ziercke, ob Compliance für die öffentliche Verwaltung ebenfalls notwendig sei. Hier ging er von der Prämisse aus, dass die öffentliche Verwaltung per Definition gesetzestreu ist. Gleichwohl habe das Risikobewusstsein im öffentlichen Dienst deutlich zugenommen. In diesem Zusammenhang wurde u.a. auf eine Studie der Universität Halle-Wittenberg aus dem Jahr 2010 verwiesen, in der von schätzungsweise 20 000 Fraud-Fällen im öffentlichen Dienst jährlich, davon unentdeckt mit Dunkelziffer 90 % ausgegangen wird. Daneben sei die Gefahr des Reputationsverlustes und von Haftungsrisiken durch hohes mediales Interesse an behördlichen Fehlleistungen gestiegen. Auch, wenn die erheblichen Anti-Korruptions-Anstrengungen im öffentlichen Dienst durch den Bundesrechnungshof und Transparency International anerkannt werden, benötigen Behörden ebenso wie Unternehmen eine Kultur, in der Integrität Teil der verbalisierten wie der gelebten Kultur sei. Eine intelligente Risikominimierung sei über reine Kontrolle nicht leistbar, da bloße Kontrollsysteme bei hoher Regelungsdichte an der eigenen Komplexität scheitern. Compliance sei daher keine Modeerscheinung, mehr als bloße Korruptionsüberwachung - es sei ein umfassendes Präventionsinstrument. Dieses empfiehlt Herr Ziercke in Form eines Compliance-Management-Systems in der öffentlichen Verwaltung zu implementieren, da nur Integrität vor Korruption schütze.

Zum aktuellen Thema Flexibilisierung der Arbeit in der Verwaltung 4.0 – Chancen, Risiken, Grenzen trug Herr Michael Blum, Firma Transfer, vor und gab zahlreiche praxisorientierte Tipps und Anregungen, wie sich Führung und Zusammenarbeit in dislozierten Arbeitsbereiche bzw. Teams gestaltet werden muss, um zukunftsfähig zu sein.

Ergänzend wies Präsident Dr. Eisvogel auf das zu diesem Themenkomplex maßgeschneiderte Fortbildungsangebot der BAköV hin, das insbesondere mit den Seminaren „Führen über räumliche Distanz“, „Workshop: Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege“, „Führen in Teilzeit“ und den für 2018 geplanten neuen Veranstaltungstypen „Telearbeit und mobiles Arbeiten für Führungskräfte“ sowie „Kommunikation und Zusammenarbeit über räumliche Distanz“ auf die aktuellen Fortbildungsbedarfe reagiert.

Das Thema „IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung“ wurde von dem Stellvertretenden Gesamtprojektleiter der Projektgruppe IT-Konsolidierung Bund beim Bundesministerium des Innern, Herrn Dr. Hans-Jörg Körber präsentiert. Hervorgehoben wurde insbesondere folgendes: Die Ziele der Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes sind die Informationssicherheit vor dem Hintergrund steigender Komplexität zu gewährleisten, die Hoheit und Kontrollfähigkeit über die eigene IT dauerhaft zu erhalten, auf innovative technologische Trends flexibel reagieren zu können, sowie einen leistungsfähigen, wirtschaftlichen, stabilen und zukunftsfähigen Betrieb sicherzustellen. Die Daten der Bundesverwaltung sollen umfassend geschützt und gegen Missbrauch gesichert werden. Dazu müsse der Bund seine Kräfte in der IT bündeln und hierzu

  • den IT-Betrieb der unmittelbaren Bundesverwaltung bis 2022 stufenweise in IT-Dienstleistern an wenigen Standorten konzentrieren (Betriebskonsolidierung),
  • für gleichartige Dienste und Anwendungsfälle sollen für alle Behörden gemeinsame IT-Lösungen entwickelt werden. Insbesondere wird eine Bundescloud aufgebaut werden, um die Leistungsfähigkeit, Flexibilität, Sicherheit und Datenschutz der Informationstechnik des Bundes nachhaltig zu verbessern (Dienstekonsolidierung) und
  • die IT-Beschaffung in wenigen Stellen der Bundesverwaltung zusammenführen. Die Bündelung der Beschaffung vereinfacht die Standardisierung der IT des Bundes und ermöglicht es, signifikante Einsparpotenziale beim Einkauf von IT zu erschließen. (Beschaffungsbündelung).

Nachdem die Zusammenlegung der IT-Dienstleistungszentren der Ressorts BMF, BMVI und BMI zu einem Bundesrechenzentrum (ITZBund) im Geschäftsbereich des BMF bereits vollzogen ist, wird unter Federführung des BMI am Aufbau einer gemeinsamen elektronischen Akte, Archivierung und Kollaborationsplattform, an standardisierten IT-Betriebsdiensten und einer Konsolidierung der Personalverwaltungssysteme gearbeitet. Zudem wird mit dem Aufbau einer eigenen Bundescloud begonnen. Im Rahmen des Präsidentenforums verständigte man sich auf eine weitere Intensivierung des Informationsaustausches.

Die Veranstaltung wurde durch den eingehenden informellen Meinungs- und Erfahrungsaustausch und die Vorstellung von best practice Beispielen abgeschlossen.

Das Präsidentenforum 2018 wird auf Einladung von Herrn Präsident Christoph Unger vom 02. bis 03. Mai 2018 beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Ahrweiler stattfinden.

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