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Basic Haushaltsrecht

Das Haushaltsrecht des Bundes umfasst alle rechtlichen Vorschriften, die das Haushalts- und Rechnungswesen auf Bundesebene regeln. Das Zuwendungsrecht (= spezielles Haushaltsrecht) dient als Instrument dazu, bestimmte Zwecke, an denen ein erhebliches Bundesinteresse besteht, staatlich zu fördern. Dadurch nimmt der Bund Einfluss auf wichtige gesellschaftliche Bereiche und Entwicklungen.

Mit den auf der Lernplattform eingestellten Lernvideos erhalten die Nutzerinnen und Nutzer einen ersten Ein- und Überblick.

Das Haushaltsrecht gewährleistet die Erfüllung öffentlicher Aufgaben unter Einhaltung finanzpolitischer Grundsätze.

Einen kompakten Einstieg in das Haushaltsrecht bieten folgende Module:

  • Bedeutung des parlamentarischen Budgetrechts
  • Wichtigste Rechtsgrundlagen: GG, HgrG, BHO
  • Nachhaltigkeit, Erforderlichkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit inkl. ziel- und wirkungsorientiere Haushaltsführung
  • Information zu Grundzügen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens (lediglich Nennung bestehender Verfahren und grundsätzlicher Rollen)
  • Bedeutung der Zuwendungen, Unterscheidung Auftrag (Vergabe) und Zuwendung

Verlinkung zur Lernplattform (nur in den Netzen des Bundes erreichbar)

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